14.02.2021 20:30 |
auf Telegram ansehen USA: Amtsenthebungsverfahren
gegen Donald Trump scheitert Das von den Demokraten eingeleitete Amtsenthebungsverfahren ("Impeachment")
gegen den ehemaligen US-Präsident Donald Trump hat im Senat nicht die
nötige Mehrheit gefunden und ist damit gescheitert. Der Senat sprach
Trump vom Vorwurf frei, zum Aufruhr angestiftet zu haben. - Die
Demokraten erhielten im US-Senat nicht die nötigen 67 Stimmen, um das
Amtsenthebungsverfahren gegen Ex-Präsident Donald Trump erfolgreich
umzusetzen. Nur 57 Senatoren stimmten für das "Impeachment". Der Senat
sprach Trump am Samstag vom Vorwurf der "Anstiftung zum Aufruhr" frei...
[Quelle: RT-Deutsch] JWD
...Eine Mehrheit von 57 Senatoren stimmte am Samstag zwar gegen den
Ex-Präsidenten, sie verfehlten damit aber die für eine Verurteilung im
Senat nötige Zweidrittelmehrheit von 67 Stimmen. 50 Demokraten und
sieben Republikaner stimmten für eine Verurteilung Trumps.
X-22 Report vom 12.2.2021 Die Menschen müssen alles sehen - Die
MSM/[DS]-Lügen wurden entlarvt -
Freie Übersetzung von Dietrich, Dirk @DDDDoffiziell
Der heutige Tag in der Amtsenthebungs-Untersuchung war eine absolute
Clownsshow.
Trumps Anwaltsteam erledigte den gesamten Fall in nur anderthalb
Stunden. Einen Fall, für den die Demokraten 16 Stunden brauchten, um ihn
emotional hochzustilisieren.
Alle Lügen des Tiefstaats, der Massenmedien und der korrupten Politiker
wurden in diesen anderthalb Stunden komplett entlarvt. Trumps Team
spielte die vollständigen Videoclips ab, die die Demokraten die Tage
zuvor manipulativ geschnitten und präsentiert hatten, sie entlarvten
ihre gefälschten Tweets von Trump und zeigten dem Senat und Millionen
Zuschauern Sachen, die sie noch nie zuvor gesehen hatten.
Trumps Anwälte haben ihre Lügen schnell und eindrucksvoll zerlegt. Es
war eine Freude, das live miterleben zu dürfen. Und es war sehr wichtig
für die Menschen da draußen, die noch an das glauben, was ihnen die
Massenmedien erzählen. Wir gehen dann noch näher auf die ganzen Dinge
ein, die sich heute dort ereigneten. Doch zuerst schauen wir auf Biden
unter dem Motto: Ein neuer Tag, ein weiteres gebrochenes Versprechen.
Die
Demokraten hatten das Amtsenthebungsverfahren wegen Trumps Rolle bei der
Erstürmung des Kapitols am 6. Januar angestrengt. Sie wollten damit auch
erreichen, dass der inzwischen aus dem Amt geschiedene Präsident für
künftige politische Ämter auf Bundesebene gesperrt wird. Damit wäre es
Trump unmöglich gewesen, sich bei der Wahl 2024 erneut um die
Präsidentschaft zu bewerben.
Geführt wurde das sogenannte Impeachment-Verfahren seit Dienstag im
Senat. Die Kongresskammer nahm dabei die Rolle eines Gerichts ein.
Obwohl auch viele Republikaner Trump für seine Rolle bei den Ereignissen
am 6. Januar kritisierten, schien eine Verurteilung unwahrscheinlich.
Dafür hätten sich den 50 Demokraten 17 Republikaner anschließen müssen.
Vor der Abstimmung im Senat hatte Chefankläger Jamie Raskin gesagt, die
Beweislast für Trumps Verantwortung für die Erstürmung des Kapitols
durch seine Anhänger am 6. Januar sei "überwältigend und unwiderlegbar".
Trumps Rechtsanwalt Michael van der Veen konterte hingegen: "Zu keinem
Zeitpunkt haben Sie etwas gehört, das jemals als eine Ermutigung oder
Zustimmung für einen Aufruhr durch Herrn Trump ausgelegt werden könnte"
– jede gegenteilige Behauptung sei "absurd".
Wohl auch wegen der geringen Erfolgsaussicht auf eine Verurteilung
Trumps hat der Senat das Verfahren in Rekordzeit abgeschlossen und auf
die Anhörung von Zeugen und zusätzliche Beweise verzichtet. Am Samstag
stimmten die Senatoren für eine Befragung von Zeugen, was kurzfristig
für Verwirrung sorgte und letztlich aber wieder verworfen wurde.
Am 6. Januar hatten Anhänger des abgewählten Präsidenten gewaltsam das
Kapitol gestürmt. Dort war der Kongress zusammengekommen, um den
Wahlsieg von Trumps Nachfolger Joe Biden offiziell zu bestätigen. Bei
den Krawallen kamen fünf Menschen ums Leben, darunter ein Polizist.
Zuvor hatte Trump während einer Kundgebung in der Nähe des Kapitols vor
tausenden Anhängern davon gesprochen, dass ihm der Wahlsieg gestohlen
worden sei und seine Anhänger aufgefordert, sich das nicht gefallen zu
lassen. Einen direkten Aufruf, zum Kapitol zu ziehen und dort
einzudringen, gab es allerdings nicht.
Trump wurde nicht nur freigesprochen, sondern die Demokraten wurden
mehrmals erwischt, wie sie Beweise fälschten, sie stimmten dafür, Zeugen
aufzurufen und machten dann einen Rückzieher, als sie die Zeugenliste
der Verteidigung sahen, und versuchten, in den Schlussplädoyers neue
Beweise einzubringen.
Quelle: t.me/s/QlobalChange/20190
Trumps
Verteidiger hatten die Vorwürfe gegen den Ex-Präsidenten am Freitag in
einer fast dreistündigen Präsentation zurückgewiesen. Es handle sich um
ein ungerechtes, verfassungswidriges und politisch motiviertes
Verfahren, sagte Anwalt Michael van der Veen. Die Behauptungen, dass
Trump die Demonstranten angestachelt habe, seien "absurde und monströse
Lügen", sagte der Anwalt. Die kritisierten Äußerungen in seiner Rede
seien "gewöhnliche politische Aussagen" gewesen, die vom Recht auf freie
Meinungsäußerung gedeckt seien.
Für Trump war es bereits das zweite Amtsenthebungsverfahren, dem er sich
stellen musste. Beim ersten Impeachment musste er sich in der
sogenannten Ukraine-Affäre wegen Machtmissbrauchs und der Behinderung
von Kongressermittlungen verantworten. Im Februar 2020 wurde er jedoch
vom Senat von allen Vorwürfen freigesprochen.
14.02.2021 [Quelle: tagesereignis.de / Übersetzung] Statement von Donald J. Trump,
45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika
„Ich möchte zuerst meinem Team von engagierten Anwälten und [allen]
anderen für ihre unermüdliche Arbeit danken, die Gerechtigkeit
aufrechtzuerhalten und die Wahrheit zu verteidigen“, schrieb er, nachdem
der Senat ihn mit 57-43 Stimmen von der „Anstiftung zum Aufruhr“
freigesprochen hatte.
..vorlesen | Quelle: tagesereignis.de
„Mein tiefster Dank gilt auch allen Senatoren und Kongressmitgliedern
der Vereinigten Staaten, die für die Verfassung, die wir alle verehren,
und für die heiligen Rechtsprinzipien, die das Herz unseres Landes
bilden, gestanden haben.
Unsere geschätzte konstitutionelle Republik wurde auf der unparteiischen
Herrschaft des Rechts gegründet, dem unverzichtbaren Schutz für unsere
Freiheiten, auf unsere Rechte und unsere Unabhängigkeit.
Es ist ein trauriger Kommentar zu unserer Zeit, dass einer politischen
Partei in Amerika ein Freifahrtschein gegeben wird, die
Rechtsstaatlichkeit zu verunglimpfen, die Strafverfolgung zu
diffamieren, den Mob anzufeuern, Randalierer zu entschuldigen und die
Justiz in ein Werkzeug der politischen Rache zu verwandeln und alle
Menschen und Standpunkte, mit denen sie nicht einverstanden sind, auf
eine schwarze Liste zu setzen, zu streichen und zu unterdrücken.
Ich war immer und werde immer ein Verfechter der unerschütterlichen
Rechtsstaatlichkeit, der Helden der Strafverfolgung und des Rechts der
Amerikaner sein, friedlich und ehrenhaft die Themen des Tages ohne
Bosheit und ohne Hass zu diskutieren.
Dies war eine weitere Phase der größten Hexenjagd in der Geschichte
unseres Landes. Kein Präsident hat jemals so etwas durchgemacht, und sie
geht weiter, weil unsere Gegner die fast 75 Millionen Menschen nicht
vergessen können, die vor wenigen Monaten für uns gestimmt haben – die
höchste Zahl, die es je für einen amtierenden Präsidenten gab.
Ich möchte auch den Millionen der anständigen, hart arbeitenden,
gesetzestreuen, Gott und Land liebenden Bürgern meinen Dank aussprechen,
die diese wichtigen Prinzipien in diesen sehr schwierigen und
herausfordernden Zeiten tapfer unterstützt haben.
Unsere historische, patriotische und wunderschöne Bewegung, um Amerika
wieder großartig zu machen, hat gerade erst begonnen. In den kommenden
Monaten habe ich viel mit Ihnen zu teilen, und ich freue mich darauf,
unsere unglaubliche Reise gemeinsam fortzusetzen, um amerikanische Größe
für alle unsere Menschen zu erreichen. So etwas hat es noch nie gegeben!
Wir haben so viel Arbeit vor uns, und schon bald werden wir mit einer
Vision für eine helle, strahlende und grenzenlose amerikanische Zukunft
hervorgehen.
Gemeinsam gibt es nichts, was wir nicht erreichen können.
Möge Gott Sie alle segnen und möge Gott die Vereinigten Staaten von
Amerika für immer segnen.“ – Ende –